Incoterms 2010

Incoterms 2010 (gültig seit 01.01.2011) – ist eine Reihe von internationalen Klauseln, die im Welthandel verwendet werden und weltweit von Regierungen, Anwaltskanzleien und Kaufleuten anerkannt sind.

Der Geltungsbereich von Incoterms 2010 umfasst die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien im Rahmen des Kaufvertrags in Bezug auf die Warenlieferung.

Was ist der Unterschied zwischen Incoterms 2010 und der vorherigen Fassung von Incoterms 2000?

In den Incoterms 2010 wurden zwei neue Klauseln gebildet – DAT und DAP, die multimodal einsetzbar sind. Gleichzeitig wurden 4 Klauseln, die in der Praxis am wenigsten verwendet wurden, gestrichen: DAF, DES, DEQ und DDU.

*DAP – delivered at place (geliefert am benannten Bestimmungsort), DAT – delivered at terminal/Lieferung im Terminal (benannter Terminal im Bestimmungshafen -/ort).

• DAT ersetzt DEQ: Die Waren werden dem Käufer zur Verfügung gestellt und aus dem angekommenen Fahrzeug entladen.

• DAP ersetzt drei Klauseln zugleich – DAF, DES und DDU, d.h. der Verkäufer hat seine Verpflichtungen erfüllt, wenn er dem Käufer die Ware entladebereit am vorgesehenen Ort zur Verfügung gestellt hat.

In Lieferbedingungen FOB, CFR und CIF werden Kosten und Risiken neu definiert.

*FOB (frei an Bord), CFR (Kosten und Fracht) і CIF (Kosten, Versicherung und Fracht).

Nach den neuen Incoterms 2010 erfolgt das Risikoübergang nach vollständiger Verladung der Fracht an Bord des Schiffes.

Aufbau der Incoterms – Codes 2010. Definition der Abkürzungen E, F, C, D

• E – der Verkäufer hat nur minimale Verpflichtungen, er beschränkt sich auf die Bereitstellung der Ware zur Verfügung des Käufers;

• F – Die Verpflichtungen beschränken sich auf der Warenabsendung an den Käufer, wenn der Haupttransport nicht bezahlt wurde;

• C – der Haupttransport wird in vollem Umfang bezahlt. Der Pflichtenübertang erfolgt werden erst am Bestimmungsterminal;

• D – der Verkäufer übernimmt maximale Kosten und Risiken. Der Pflichtenübergang erfolgt, wenn dem Käufer seine Ware ausgehändigt wird.

Es sei darauf hingewiesen, dass die Hauptverpflichtungen innerhalb der Gruppen etwas unterschiedlich sind. In der Gruppe C (CIF und CIP) beispielsweise muss der Verkäufer die Ware zusätzlich versichern. In Gruppe D (DDP) – muss der Verkäufer Einfuhrabgaben zahlen. Und in den Gruppen F und D hängen die Unterschiede mit dem Be- und Entladen zusammen.

Gruppe E

Entladen

EXW

Alle Transportmittel

EX Works (… named place).
Ab Werk (benannter Bestimmungsort).
Risikoübergang: mit Übergabe an Käufer im Lagerort des Verkäufers
Export-Zollanmeldung:
Verpflichtung des Käufers
Import-Zollanmeldung: Verpflichtung des Käufers.

Gruppe F

Ohne Übernahme der Kosten für den Haupttransport durch den Verkäufer

FCA

Alle Transport-mittel

Free Carrier (… named place)
frei Frachtführer (benannter Bestimmungsort)
Risikoübergang: mit Übergabe an Frachtführer im Lagerort des Verkäufers
Export-Zollanmeldung: Verpflichtung des Verkäufers
Import-Zollanmeldung: Verpflichtung des Käufers

FAS

Seetransporte
und inländische
Wassertransporte

Free Alongside Ship (… named port of shipment) frei längsseits Schiffs (vereinbarter Verladehafen)
Risikoübergang: mit Schiffsverladung
Export-Zollanmeldung: Verpflichtung des Verkäufers
Import-Zollanmeldung: Verpflichtung des Käufers

FOB

Seetransporte
und inländische
Wassertransporte

Free On Board (… named port of shipment)

Frei an Bord (vereinbarter Verladehafen)

Risikoübergang: mit vollständiger Schiffsverladung
Export-Zollanmeldung: Verpflichtung des Verkäufers
Import-Zollanmeldung: Verpflichtung des Käufers

Gruppe C

Übernahme der Kosten für den Haupttransport durch den Verkäufer

CFR	Seetransporte und inländische Wassertransporte	Cost and Freight (… named port of destination) Kosten und Fracht (benannter Bestimmungshafen) Risikoübergang: mit vollständiger Schiffsverladung Export-Zollanmeldung: Verpflichtung des Verkäufers Import-Zollanmeldung: Verpflichtung des Käufers
CIF	Seetransporte und inländische Wassertransporte	Cost, Insurance and Freight (…named port of destination) Kosten, Versicherung und Fracht (benannter Bestimmungshafen) Risikoübergang: mit vollständiger Schiffsverladung Export-Zollanmeldung: Verpflichtung des Verkäufers Import-Zollanmeldung: Verpflichtung des Käufers
CIP	alle Transportmittel	Carriage and Insurance Paid Тo (… named place of destination) Fracht und Versicherung bezahlt bis (benannter Bestimmungsort) Risikoübergang: mit Lieferung/Übergabe an Frachtführer Export-Zollanmeldung: Verpflichtung des Verkäufers Import-Zollanmeldung: Verpflichtung des Käufers
CPT	alle Transportmittel	Carriage Paid To (…named place of destination) Fracht bezahlt bis (benannter Bestimmungsort) Risikoübergang: mit Lieferung/Übergabe an Frachtführer Export-Zollanmeldung: Verpflichtung des Verkäufers Import-Zollanmeldung: Verpflichtung des Käufers

Gruppe D

Zulieferung

DAT	alle Transportmittel	Neu! Delivered At Terminal (…named terminal of destination) Geliefert zum Terminal (vereinbartes Terminal) Risikoübergang: mit der Zulieferung der Waren an das Terminal des Käufers Export-Zollanmeldung: Verpflichtung des Verkäufers Import-Zollanmeldung: Verpflichtung des Käufers
DAP	alle Transportmittel	Neu! Delivered At Point (…named point of destination) Geliefert am Ort (vereinbarter Lieferort) Risikoübergang: mit der Zulieferung der Waren an den vom Käufer angegebenen Bestimmungsort Export-Zollanmeldung: Verpflichtung des Verkäufers Import-Zollanmeldung: Verpflichtung des Käufers
DDP	alle Transportmittel	Delivered Duty Paid (…named place of destination) Geliefert, verzollt und versteuert (benannter Bestimmungsort) Risikoübergang: mit Übergabe der Waren an den Käufer Export-Zollanmeldung: Verpflichtung des Verkäufers Import-Zollanmeldung: Verpflichtung des Verkäufers
DDU	alle Transportmittel	Aus Incoterms 2010 entfernt Delivered Duty Unpaid (… named place of destination) frei unverzollt (benannter Bestimmungsort)
DAF	alle Transportmittel	Aus Incoterms 2010 entfernt Delivered At Frontier (… named place) Geliefert an der Grenze (benannter Bestimmungsort)
DEQ	Seetransporte und inländische Wassertransporte	Aus Incoterms 2010 entfernt Delivered Ex Quay (…named port of destination) Geliefert ab Kai (benannter Bestimmungshafen)
DES	Seetransporte und inländische Wassertransporte	Aus Incoterms 2010 entfernt Delivered Ex Ship (… named port of destination) Geliefert ab Schiff (benannter Bestimungshafen)

WAS UNTERNEHMER AUS DER UKRAINE ÜBER INCOTERMS 2010 WISSEN SOLLEN

Wann treten die Incoterms 2010 in Kraft?

Die Incoterms 2010 (International Commercial Terms) wurden von der Internationalen Handelskammer (International Chamber of Commerce) herausgegeben und werden seit dem 1. Januar 2011 neben den alten Regelsammlungen, darunter die Incoterms 1990 und Inco, im Welthandel weitgehend eingesetzt. Die Ukraine befindet sich in einer besonderen Situation mit dem Inkrafttreten der aktualisierten Fassung der Internationalen Handelsklauseln zur Auslegung handelsüblicher Vertragsformeln.

Bei den Incoterms in der Ukraine handelt es sich um bestimmte gesetzlich vorgeschriebene Regelungen, die in unserem Land (für die staatlichen Regulierungs- und Kontrollbehörden) in 10 Tagen ab dem Datum ihrer Veröffentlichung in der Zeitung “Uriadovyi Kurier” verbindlich werden. Gemäß der Verordnung des Präsidenten der Ukraine “Über die Anwendung der internationalen Handelsklauseln zur Auslegung handelsüblicher Vertragsformeln” vom 04.10.94 N 567/94 ist ab heute die Fassung vom Jahr 2000 verbindlich. Die Anwendung der neuen Incoterms 2010 ist in der heutigen Gesetzgebung noch nicht geregelt und momentan gibt es keine Übersetzung ins Ukrainische.

Anwendung von Incoterms 2010 bei der Zollabfertigung von Gütern

Die neuen Lieferbedingungen (DAT und DAP) in den Incoterms 2010 sind bereits im Register der Lieferbedingungen erschienen, das in der Warendeklaration verwendet wird (Verordnung des staatlichen Zolldienstes der Ukraine vom 31.12.2010 N 1572). Zugleich warnt der staatliche Zolldienst der Ukraine: “Lieferbedingungen nach DAT- und DAP-Codes können beim Abschluss von außenwirtschaftlichen Verträgen (Aufträgen) nach ukrainischem Recht vor der offiziellen Veröffentlichung der Incoterms 2010 nicht verwendet werden”. Dies bedeutet, dass die Incoterms 2010 je nach dem im Vertrag anwendbaren Recht verwendet werden.

Bestimmungregeln des anwendbaren Rechts für Außenhandelsabkommen

Das Gesetz “Über die außenwirtschaftliche Tätigkeit” legt im Artikel 6 fest, dass entweder das von den beiden Vertragsparteien gewählte Recht oder das Recht vom Land des Verkäufers anzuwenden ist.

Es sei erwähnt, falls das außenwirtschaftliche Abkommen aus dem Rechtsbereich der Ukraine zurückgezogen wurde, sind auch die Incoterms 2010 einzusetzen und neue Liefercodes in der Zollanmeldung anzugeben.

Sollten wir wegen Incoterms 2010 Sorgen machen?

Es kommt auf die Bedingungen an, die in Ihrem Vertrag festgeschrieben sind. Wenn Sie sich in Ihrem Vertrag auf frühere Fassungen der Incoterms stützen oder diese Klauseln überhaupt nicht verwenden, können Sie die kommenden Änderungen dieser Klauseln ignorieren.

Falls Sie sich jedoch auf die Incoterms beziehen, beachten Sie bitte, dass ab dem 01.01.2011 jeder Verweis auf die Incoterms in einem am 1. Januar oder nachher unterzeichneten Vertrag einen Verweis unmittelbar auf die Incoterms 2010 bedeutet (es sei denn, die Parteien vereinbaren andere Bedingungen). In diesem Fall muss also überlegt werden, welche Änderungen vorgenommen werden müssen, um den Incoterms 2010 zu entsprechen.

Daher ist es erforderlich:

bestehende Verträge zu überprüfen;
Änderungen unter Berücksichtigung der Incoterms 2010 hinzufügen;
die notwendigen Änderungen am Standardvertrag vorzunehmen, der in Zukunft verwendet werden soll.

Die wichtigsten Änderungen, die man wissen soll

1. Vier Klauseln DAF, DES, DEQ und DDU sind verschwunden und zwei neue Klauseln DAP und DAT wurden eingeführt.
2. Es wurden zwei Klassen von Incoterms geschaffen:

Regelungen für alle Transportmittel;
Regelungen für See- und Flusstransport (Incoterms 2000 hatten vier Klassen).

3. Die Regelungen gelten nun sowohl für internationale als auch für inländische Lieferungen.
4. Einführung eines Links zur Nutzung elektronischer Aufzeichnungen
5. Der Versicherungsschutz wurde unter Berücksichtigung der Änderungen von Institute Cargo Clauses (Institut der Londoner Versicherer) überarbeitet.
6. Deutliche Kostenveteilung am Terminal.

Wozu braucht man Änderungen in den Incoterms 2010?

Die Entscheidung, die Anzahl der Bedingungen zu reduzieren, war darauf zurückzuführen, dass die Händler häufig falsche bzw. widersprüchliche Bedingungen wählen, so dass auch die Verträge an Klarheit verlieren. Die neuen Bedingungen hängen nicht vom gewählten Transportmittel ab. Beim Berechnen des Zollwerts von Waren, die nach den neuen Bedingungen geliefert werden, ist zu berücksichtigen, dass gemäß den DAT-Klauseln der Warenpreis sowohl Kosten für Transport zu dem von den Parteien vereinbarten Terminal, als auch Kosten für Entladung an diesem Terminal (ohne Versicherungskosten) umfasst.

Nach den DAP-Bedingungen umfasst der Rechnungswert nur die Kosten für den Transport bis zum von den Parteien angegebenen Ort exklusive Entladung und Versicherung. Die Berechnung des Zollwerts eingeführter Waren erfolgt leichter, da laut den neuen Vorschriften beide Parteien verpflichtet werden, bei der Zollabfertigung von Ein- und Ausfuhren auf Anfrage alle erforderlichen Informationen vorzulegen. Die frühere Fassung der Incoterms sah eine solche Art der Zusammenarbeit nicht vor.

Quelltext: „Zollberatng“